In der Schweiz kann diese von einem Komitee mit maximal 27 Mitgliedern initiiert werden und benötigt insgesamt 100‘000 gültige Unterschriften innert 18 Monaten. Das konkrete Nachdenken über politische Verbesserungen erfolgt jeweils in kleinen Gruppen, die den Initiativtext formulieren. Danach ist das Komitee zusammenzustellen und es sind die Schritte auf dem Weg zur Unterschriftensammlung bis am Ende der Abstimmung zu gehen.
Im Workshop stellen sich zunächst drei Initianten von Volksinitiativen vor, die über die Entstehung und ihre Erfahrungen mit dem Recht der Initiative berichten.
Im zweiten Teil des Workshops werden die Teilnehmer in drei Gruppen aufgeteilt. Jede Gruppe beschliesst zunächst demokratisch ein Thema und arbeitet in der Folge zusammen mit erfahrenen Verfassungsjuristen einen Initiativtext aus. Dieser wird dann dem Plenum vorgestellt. Ein erfahrener Berater der politischen Kommunikation legt dar, wie eine erfolgreiche politische Kommunikation bei diesen Initiativen aussehen könnte.
Um eine unverbindliche Anmeldung wird gebeten, ist aber nicht zwingend.
Prof. Dr. Andreas Kley hat einen Lehrstuhl für öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte sowie Staats- und Rechtsphilosophie an der Universität Zürich inne. Er ist Vizepräsident der Fondazione Centro Giacometti und Biograph von Zaccaria Giacometti (Von Stampa nach Zürich, Der Staatsrechtler Zaccaria Giacometti, sein Leben und Werk und seine Bergeller Künstlerfamilie, Zürich 2014). Mehr
Prof. Dr. iur. Andreas Glaser ist Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht an der Universität Zürich und Direktor des Zentrums für Demokratie Aarau. Mehr
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